Essen-Rüttenscheid. Die offen ausgetragene Fehde innerhalb der schwarzgrünen Kooperation wirft die Weiterentwicklung der Rüttenscheider Straße um ein ganzes Jahr zurück. Zulasten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Essener Stadtkasse erkaufen sich CDU und Grüne mit der Verlängerung der Begutachtung der Rüttenscheider Straße Zeit. Dementgegen drängt die SPD-Fraktion darauf, die umfassende Datenlage sowie die detaillierten Empfehlungen endlich zu nutzen.
„Die Posse von CDU und Grünen rund um die Rüttenscheider Straße ist nicht mehr hinnehmbar. Der Rat der Stadt Essen hat im Mai 2020 beschlossen, die Fahrradstraße auf der Rüttenscheider Straße ein Jahr nach dessen Einführung zu evaluieren und gegebenenfalls nachzubessern. Gutachter, das Amt für Straßen und Verkehr und Polizei haben uns seither die notwendigen und eindeutigen Daten sowie die darauf basierenden Empfehlungen vorgelegt“, fasst Ulrich Malburg, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen, zusammen. „Die gesamte Evaluation um insgesamt ein Jahr zu verlängern, nur weil sich die schwarzgrüne Kooperation nicht traut zu gestalten, ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr zu vermitteln und kostet obendrein noch Geld.“
„Egal ob es politisches Kalkül mit Blick auf die anstehende Landtagswahl ist oder schlichtweg eine fehlende klare Linie, die zur Schau gestellte Zwietracht zwischen Schwarz und Grün sorgt für Stillstand auf der Rüttenscheider Straße. Die SPD-Fraktion fordert die schwarzgrüne Kooperation auf, Haltung zu zeigen, damit wir auf der Rüttenscheider Straße vorankommen“, fordert Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Denn außerhalb der Gestaltungskooperation sind sich Expertinnen, Politik sowie die Essenerinnen und Essener einig, es bedarf zeitnah einer Verbesserung der Verkehrssituation auf der noch jungen Fahrradstraße. Es wird Zeit, dass schwarzgrün den Fuß von der Bremse nimmt!“